Berlin Wahlen 2016: Die Bergpartei, die „ÜberPartei“ gibt Antworten im Wahl-O-Mat

Das Bündnis Bergpartei, die „ÜberPartei“ (B) aus Kultur-Aktivisten und Öko-Anarchisten will verwirren und provozieren. Sie setzt sich in Berlin für ein „Existenzgeld“, Verkehrsplanung zugunsten von Fahrradfahrern und die Wasserschlacht auf der Oberbaumbrücke ein, so porträtiert die Bundeszentrale für politische Bildung im Kurzformat die Berliner Kleinpartei aus unserem Bezirk und Wahlkreis.

Die absolute Mehrheit unserer nicht wahlberechtigten Familienmitglieder hat sich schon vor der Wahl nach Ansicht der diversen Hasen-Wahlplakate für die „Häschen“-Partei entschieden. Die Antworten aus dem Wahl-O-Mat zur Berlin Wahl 2016 sind erkenntnisreich und recht amüsant zu lesen. Frei nach der Standardantwort der Partei: Die Würde des Menschen ist unfassbar!

Antworten zur Thesen des Wahl-O-Mats 2016

Ein Auszug der Antworten zu ausgewählten Thesen aus dem Wahl-O-Mat zur Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin.

1/38 Ferienwohungen

These: Private Wohnungen sollen vollständig als Ferienwohnung vermietet werden dürfen.

Begründung der Partei: keine gewinne durch untervermietung (gleicher qm-preis). erik findet ferienwohnungen doof. natürlich sollen leute im urlaub ihre wohnung vermieten dürfen. das ist ja für viele die einzige möglichkeit, wegzufahren. „vollständig“ in der frage wurde hier als ganz-und-gar ausgelegt.

2/38 Flüchtling in Berlin

Berlin soll weitere Flüchtlinge aufnehmen.

…wenn sie hierher wollen. frohnau und zehlendorf sollten angeboten werden. dort ist die verträgliche mindestgrenze weit unterschritten und gibt es noch viele banken, villen und poloplätze zu enteignen! dieses problem wird es nach der überwindung des kapitalismus nicht mehr geben. der parlamentarismus ist ein clown des kapitals.

3/38 Spätis

Alle Spätverkaufsstellen („Spätis“) sollen auch sonntags öffnen dürfen.

berlin ohne spätis am sonntag ist münchen. begründung: findet hasi doof! das erik findet die begründung gut.

4/38 Flughafen Tegel

Der Flughafen Tegel soll nach Eröffnung des BER in Betrieb bleiben.

welcher BER? henkel, der im aufsichtsrat dieser fatamorgana sitzt muss persönlich zur rechenschaft über diese verschwendung gezogen werden! wir sind gegen den ausbau des flugverkehrs! dieses problem wird es nach der überwindung des kapitalismus nicht mehr geben. der parlamentarismus ist ein clown des kapitals. die würde des menschen ist unfassbar!

7/38 Museumseintritt

Freier Eintritt in allen staatlichen Museen Berlins!

wieso nicht? freier eintritt klingt immer gut. mögen alle geschöpfe in frieden leben! warum sollten museen von öffentlichen geldern bezahlt werden, wenn sie nur der unterhaltung einer kleinen schicht dienen? „kultur“ als pfeiler des mythos nationalstaat und jede repräsentation im „akt des zeigens“ ist kritisch zu hinterfragen!

8/38 Leistungen für Asylbewerber

Asylbewerberinnen und -bewerber sollen verstärkt Sachleistungen statt Geldleistungen erhalten.

im gegenteil! alle sollen mindestens so viel geld kriegen, wie für ein gutes leben nötig ist. um am gesellschaftlichen leben teilnehmen zu können brauchst du manchmal harte währung. einige (weiße, gebildete) super-aktivist*innen meistern das geldlose leben sehr glücklich. aber wir gönnen allen, die in dieser komischen stadt stranden wenigstens ein leben in saus und braus! :D es ist wichtig, den langen ausnahmezustand im leben der menschen aufzuheben und sie zu ermächtigen.

9/38 Milieuschutzgebiete

In weiteren Gebieten Berlins soll die Umwandlung von Mietshäusern in Eigentumswohnungen erschwert werden.

miete vor eigentum. ärmere können sich miete eher leisten als kauf. die häuser denen, die drin wohnen- ohne kauf!

10/38 Kostenfreies Schulessen

Es soll ein kostenfreies Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler an Berliner Schulen geben.

wegen viel armut (oder alkoholabhängiger eltern) und weil zusammen essen zur kultur gehört und urvertrauen schafft. vollwertige, abwechslungsreiche nahrung ist wichtig zum lernen und die für die entwicklung. das problem des nährstoffmangels durch ungesunde nahrung wird es nach der überwindung des kapitalismus nicht mehr geben. der parlamentarismus ist ein clown des kapitals. die würde des menschen ist unfassbar!

13/38 Bedingungsloses Grundeinkommen

Berlin soll sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen.

wir waren die erste partei in deutschland, welche das grundeinkommen in ihr parteiprogramm aufgenommen hat.

14/38 Schulnoten

An Berliner Grundschulen sollen ab der dritten Klasse Schulnoten vergeben werden müssen.

förderung individueller fähigkeiten durch neugier und spass am lernen statt zensuren!

17/38 Vermögenssteuer

Berlin soll sich für die Einführung einer Vermögensteuer einsetzen.

hundert prozent! (freibeträge möglich). wer mehr hat, als er/sie braucht, hat es den bedürftigen geklaut. eigentum vernichtet!

20/38 Cannabis

Der Anbau von Cannabis für den Eigenbedarf soll generell erlaubt sein.

recht auf rausch! nicht nur cannabis! ;) auch wenn nicht alle in der bergpartei alle drogen super finden, sind wir entschieden gegen die diskriminierung von drogennutzer*innen. es kann nicht sein, das viele ein doppelleben leben und unreines zeug über den schwarzmarkt beziehen müssen. die legalisierung würde dem kapitalismus einen unglaublichen vorteil verschaffen, aber der eigenanbau darf auf keinen fall verfolgt werden! die würde des menschen ist unfassbar! schluss mit dem substanzfaschismus!

21/38 Kita-Gebühren

Eltern sollen sich an den Kosten für die Betreuung ihrer Kinder in den Berliner Kitas beteiligen.

wieso denn? kita-gebühren abschaffen! senatszuschüsse erhöhen. erzieherinnen machen einen ähnlich harten job und werden wesentlich schlechter bezahlt als lehrerinnen! sie sollten aber wie ärzte bezahlt werden, damit sie die kleinen in ihren prägendsten jahren begleiten und nicht nur verwahren. wir haben sowie schon die arschkarte, wenn wir kinder in die welt setzten.

23/38 Bau von Minaretten

In Berlin sollen keine weiteren Moscheen mit Minaretten gebaut werden.

newcomer bevorzugen solche einrichtungen. oder soll es auch kirchen ohne türme geben und gemüsegärten ohne tomaten? es fehlt der ruf des muezzin über unserer stadt! die würde des menschen ist unfassbar! im übrigen sind wir der meinung, dass henkel etwas schreckliches widerfahren sollte.

26/38 Obdachlose

Alle Berliner U-Bahnhöfe sollen nachts für Obdachlose geöffnet werden.

aber durchzug vermeiden. mit duschen. der zug soll nicht halten, wenn geduscht wird. alles für die armen. amen.

27/38 Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden

Die Anzahl der erforderlichen Stimmen bei Volksentscheiden soll gesenkt werden.

viel wichtiger ist, dass volksentscheide auch bindend für die regierung werden: mediaspree! ausserdem müssen die abstimmenden ausführlich über die entscheidung informiert werden. dazu ist eine öffentliche diskussion durch unabhängige medien nötig. längerfristig wollen wir „mitbestimmung“ soweit vereinfachen, dass alle am prozess beteiligt werden und nicht nur vor die wahl gestellt werden: „ja oder nein“. parlamentarismus ist ein witz! nur das ende des kapitalismus wird uns alle glücklich machen!

34/38 A100

Die Autobahn A100 soll bis zur Frankfurter Allee verlängert werden.

rückbau bis reinickendorf. statt dessen schnell-rad-trasse für rennräder, ebikes und was alles noch kommt! autofahren muss völlig unattraktiv werden!

35/38 Wahlalter absenken

Bei Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus: Wählen ab 16 Jahren!

die gesellschaft wird älter, junge können überstimmt werden. aber auch kinder können denken und sollen an der politischen willensbildung teilnehmen. alle interessen sollen vertreten werden. das mindestalter sollte drastisch gedrosselt werden. „agismus“ – die diskriminierung aufgrund des alters, welcher die ganz jungen und ganz alten trifft sollte als problem dieser gesellschaft erkannt werden! übrigens: auf lange sicht wollen wir durch direkte entscheidungen wahlen überflüssig machen.

37/38 Entgeltfreier ÖPNV

In Berlin soll die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs entgeltfrei sein.

recht auf mobilität. beförderungspflicht wird nicht viel teurer, weil eh schon sehr subventioniert wird und auf kontrollen verzichtet werden kann. dieses problem wird es nach der überwindung des kapitalismus nicht mehr geben. der parlamentarismus ist ein clown des kapitals. die würde des menschen ist unfassbar! mögen alle geschöpfe in frieden bus und bahn fahren!

38/38 Berliner Clubs

Für Clubs in der Berliner Innenstadt soll es Ausnahmen bei der Einhaltung der Nachtruhe geben können.

lautstärkeempfindliche anwohner*innen sollen woanders hinziehen. wahrscheinlich wird es dieses problem nach der überwindung des kapitalismus auch noch geben und leute fühlen sich dann immernoch von bässen und berauschten gestört. aber wahrscheinlich sind dann alle viel zu entspannt, um sich darüber aufzuregen! übrigens: die würde des menschen ist unfassbar! der parlamentarismus ist ein clown des kapitals.

Zur Info: Dies ist keine Wahlwerbung. Macht euch ein Bild zur Berlin Wahl 2016 und geht wählen! Den Wahl-O-Mat solltet ihr auch mal ausprobieren, um sicherer beim sauberen und korrekten Ankreuzen zu werden.

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Von Mart!n

Selten gehe ich ohne Kamera aus dem Haus und habe so die Welt vor der Linse. In meinem Blog findest du viele Fotos und Fundstücke aus Berlin und Warnemünde sowie Reiseberichte von meinen Standorten in Deutschland, Europa und der Welt. Neben meinen Presseartikeln und Veröffentlichungen habe ich meine liebsten Weblieblinge zusammengestellt.

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